AGB

Geschäftsbedingungen der AdJug GmbH, München
Stand 01.09.2008

I. Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Internetplattform AdJug.de (nachfolgend „Plattform“ genannt) der AdJug GmbH München (nachfolgend „AdJug“) und für die mit dieser Plattform betriebene Vermittlung und Vermarktung von Werbeplatzierungen zwischen Websitebetreibern (nachfolgend “Nutzer“ oder „Publisher“) und Werbekunden (nachfolgend „Nutzer“ oder „Advertiser“). Anderslautende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn AdJug diesen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AdJug gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung. AdJug ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird AdJug dem Nutzer die Änderungen mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats mitteilen. Etwaige Änderungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer nicht binnen zwei Wochen nach Mitteilung der Änderung schriftlich widerspricht oder die Plattform und etwaige damit in Zusammenhang stehenden Dienste der AdJug weiter in Anspruch nimmt. Widerspricht der Nutzer, so endet das zwischen den Parteien bestehende Vertragsverhältnis, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Etwaige zu diesem Zeitpunkt ganz oder teilweise noch nicht abgewickelte Werbeaufträge werden zu den bisherigen Konditionen abgewickelt.

II. Nutzungsvertrag; Nutzerkonto
1. Voraussetzung für die Zulassung zur Nutzung der Plattform ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen dem Nutzer und AdJug. Das Angebot zum Abschluss dieses Vertrages erfolgt durch Onlineregistrierung des Nutzers. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach den jeweiligen Vorgaben des Registrierungsformulars zu machen. Er ist darüber hinaus verpflichtet, die Daten der Registrierung stets aktuell und richtig zu halten.
2. Bei der Plattform handelt es sich um eine Business-to-Business-Plattform (B2B). Nutzungsberechtigt sind nur Unternehmer im Sinne des § 14 Abs.1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von vertretungsberechtigten Personen vorgenommen werden, wobei Name des Vertretungsberechtigten und Art der Vertretungsberechtigung anzugeben sind.
3. Die Annahme des Angebotes des Nutzers durch AdJug und der Abschluss des Nutzungsvertrages erfolgt durch Bestätigung der Registrierung des Nutzers durch AdJug. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht für den Nutzer nicht. AdJug kann den Abschluss des Nutzungsvertrages ohne Nennung von Gründen ablehnen. Wird das Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages von AdJug nicht innerhalb von 12 Stunden durch Bestätigung der Registrierung angenommen, gilt es als abgelehnt.
4. Der Nutzer ist ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen von AdJug (insbesondere Bestätigung der Registrierung und andere vertragsrelevante Mitteilungen) per Email zugestellt werden können. Diese gelten als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen im Postfach des Nutzers auf der Plattform oder im Emailpostfach des Nutzers abrufbar sind, das der Nutzer im Rahmen der Registrierung bei AdJug hinterlegt hat.
5. Nach Registrierung erhält jeder Nutzer der Plattform ein individuelles Nutzerkonto. Dieses umfasst die Angaben des Nutzers aus dem Registrierungsprozess sowie die für die Nutzung der Plattform und die Abwicklung des Zahlungsverkehrs erforderlichen Angaben. Das Nutzerkonto ist weder übertragbar noch vererbbar.

III. Leistungsbeschreibung und Leistungsumfang
1. AdJug vermittelt über die Plattform zwischen Publishern und Advertisern die Platzierung von Onlinewerbung und übernimmt die Abwicklung der Werbeschaltung und das Adserving für die Nutzer jeweils im Rahmen des in der Registrierung angegebenen Umfangs.
2. AdJug stellt die Plattform im Rahmen des aktuellen Stands der Technik zur Verfügung. AdJug ist berechtigt, die Verfügbarkeit der Plattform zeitweilig einzuschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). AdJug berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen des Nutzers. Der Service kann durch technische Umstände, Leistungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und Softwarefehler, die AdJug nicht zu vertreten hat, sowie Einwirkungen Dritter, deren Handlungen AdJug nicht zuzurechnen sind (z.B. Viren, Ausfall von Netzen Dritter), unterbrochen oder beeinträchtigt werden. Die Parteien sind sich daher darüber einig, dass auf solchen Ursachen beruhende Unterbrechungen und/oder Störungen der Leistungserbringung, die AdJug nicht zu vertreten hat, keine Rechte des Nutzers begründen.
3. AdJug gewährleistet eine Verfügbarkeit der Plattform von 97% bezogen auf das Jahr. Verfügbarkeit versteht sich als das Verhältnis von Ist-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ): Verfügbarkeit (%) =(IZ / SZ) *100. Ist-Zeit (IZ) ist der Zeitraum, in dem das System am Router-Ausgang des Rechenzentrums tatsächlich verfügbar ist. Nicht in die Sollzeit eingerechnet werden für die Wartung des Systems erforderliche Wartungszeiten und Unterbrechungen für Offline-Sicherungen jeweils im angemessenen Rahmen sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt oder anderen von AdJug nicht abwendbaren Ursachen, z.B. Notfallmaßnahmen, um einen massiven Virenausbruch zu unterbinden.
4. Soweit auf der Plattform im Zusammenhang mit Buchungen (d.h. eine Werbebuchung auf einer bestimmten Platzierung zu einem festen Preis für eine feste Dauer) Informationen zu Page Impressions, Click-Rates und CPM der Internetseiten oder ähnlichem angegeben werden, handelt es sich bei diesen Informationen nur um angegebene Durchschnittswerte aus der Vergangenheit. Diese Informationen bilden von daher zwar Anhaltspunkte für weitere Werbekampagnen, garantieren aber nicht, dass weitere Werbekampagnen gleiche oder ähnliche Werte erreichen.

IV. Werbevertragsverhältnis
1. Der Publisher beauftragt und ermächtigt AdJug durch das Einstellen von Internetseiten auf der Plattform zum Abschluss von Werbegeschäften des auf der Plattform im einzelnen bestimmten Werbeplatzes gegenüber Advertisern.
Der Publisher verzichtet in Zusammenhang mit dem Zustandekommen des Werbevertragsverhältnisses auf den Zugang etwaiger Annahmeerklärungen durch AdJug.
2. Der Advertiser beauftragt und ermächtigt AdJug durch das das Einstellen, Hochladen, Verlinken oder Eingeben von Werbung oder Werbemitteln auf der Plattform zum Abschluss von Werbegeschäften mit Publishern für diese Werbeinhalte.
Der Advertiser kann sich auf der Plattform über die Einzelheiten der Werbegeschäfte, insbesondere die zur Verfügung stehenden Sites und Werbeflächen auf den Internetseiten der einzelnen Publisher, die zur Auswahl stehenden Formate sowie die jeweiligen Preiskonditionen informieren. Auf der Basis dieser Informationen gibt der Advertiser unter Nutzung der Plattform ein verbindliches Angebot über die Schaltung seiner Werbemittel auf Werbeflächen des Publishers ab.
Der Advertiser verzichtet in Zusammenhang mit dem Zustandekommen des Werbevertragsverhältnisses auf den Zugang etwaiger Annahmeerklärungen durch AdJug.
3. Der Vertrag über die Vermarktung der Werbungen und Werbemittel kommt daher zwischen AdJug und dem Advertiser und der Vertrag über die Belegung der Werbeflächen zwischen dem Publisher und AdJug zustande. Die Einzelheiten dieses Vertrages bestimmen sich nach den verbindlichen Angaben des Advertisers bzw. des Publishers gegenüber AdJug.
4. AdJug übernimmt keine Gewähr für die werblichen Inhalte, die von dem Advertiser geliefert und mit der teilnehmenden Internetseite des Publisher verknüpft werden. AdJug übernimmt auch keine Gewähr dafür, dass die angezeigten Werbelinks in thematischen oder sonstigen Zusammenhang mit der teilnehmenden Internetseite des Publisher stehen. Schließlich übernimmt AdJug auch keine Gewähr für etwaige Reichweiten oder Erfolge der jeweiligen Werbevertragsverhältnisse.

V. Allgemeine Pflichten des Nutzers
1. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Nutzerkonto nur von ihm selbst genutzt wird. Zu diesem Zweck ist insbesondere das individuelle Passwort geheim halten. Der Nutzer ist in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto ausgeübt werden, verantwortlich.
2. Der Nutzer hat bei der Teilnahme die technischen Anforderungen und Vorgaben von AdJug für Werbeinhalte und Werbeplatzierung zu beachten und umzusetzen.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die AdJug zum Betrieb der Plattform und zur Erbringung der Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. AdJug ist berechtigt, notwendige Maßnahmen (z. B. Zugangssperrungen) vorzunehmen, die erforderlich sind, um die Systemintegrität von Systemen von AdJug oder Dritten zu sichern.
4. Beachtet der Nutzer die dargestellten Pflichten ganz oder teilweise nicht, ist AdJug berechtigt, den Nutzer von der weiteren Nutzung der Plattform ganz oder teilweise auszuschließen. Etwaige weitergehenden Rechte von AdJug bleiben unberührt.

VI. Verantwortlichkeit für Inhalte; Haftungsfreistellung durch Nutzer
1. AdJug stellt lediglich die technische Infrastruktur zur Vermarktung der Werbung und Werbemittel zur Verfügung und ist nicht für Werbeinhalte der teilnehmenden Advertiser oder Inhalte der Publisher im Umfeld der Werbeplätze, insbesondere nicht für die zur Teilnahme gemeldeten Internetseiten, verantwortlich.
2. AdJug überprüft die in Ziffer VI. 1. genannten Inhalte grundsätzlich nicht und ist hierzu auch nicht verpflichtet, jedoch nach eigenem Ermessen berechtigt.
3. Wird AdJug aufgrund von oder im Zusammenhang mit Inhalten und/ oder Angaben, die der Nutzer speichert, veröffentlicht und/ oder übermittelt aus unerlaubter Handlung oder aufgrund sonstiger Haftungstatbestände in Anspruch genommen, so hat der Nutzer AdJug von dieser Haftung freizustellen bzw. schadlos zu halten. Die Verpflichtung zur Freistellung und Schadloshaltung gilt auch für alle Aufwendungen, die AdJug zur Abwehr solcher Ansprüche für erforderlich halten durfte (insbesondere Kosten der Rechtsverteidigung bzw. Rechtsverfolgung).

VII. Abrechnungs- und Zahlungsmodalitäten
1. Die Abrechnungen von AdJug gegenüber den Nutzern erfolgt schriftlich.
2. AdJug sendet etwaige Rechnungen bzw. Abrechnungen jeweils per Post oder Email an den Nutzer. Das der Abrechnung zugrundeliegende Reporting erfolgt ausschließlich in dem Statistikbereich des Nutzerkontos.
3. Die auf der Plattform angegebenen Preise für die Werbeschaltungen verstehen sich rein netto. Die Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe ist auf diese Preise stets dann zu zahlen, wenn diese nach den gesetzlichen Bestimmungen anfällt. Gleiches gilt für die Provisionsbeträge.
4. Neben den Bestimmungen dieses Abschnittes gelten die jeweils mit dem Publisher bzw. mit dem Advertiser vereinbarten Abrechnungs- und Zahlungsmodalitäten.

VIII. Beendigung des Nutzungsverhältnisses; Beendigung der Werbevertragsverhältnisse
1. Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit AdJug jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Löschung seines Nutzerkontos oder durch Kündigung in Schriftform zu beenden. AdJug kann das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen beenden.
2. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
3. Eine Beendigung des Nutzungsverhältnisses gilt zugleich als Beendigung aller laufenden Werbevertragsbeziehungen, wobei Werbevertragsbeziehungen erst mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit enden.

IX. Haftung, Verjährung von Haftungsansprüchen
1. AdJug haftet für Schäden des Nutzers, die AdJug, die gesetzlichen Vertreter von AdJug, leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
2. Unabhängig vom Grad des Verschuldens haftet AdJug für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Ziffer IX. 1. Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet AdJug unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer von AdJug übernommenen Garantie oder auf einem nicht fahrlässigen Organisationsverschulden beruht.
3. Unberührt bleiben auch Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von AdJug oder der in Ziffer IX. 1. genannten Personen beruhen.
4. In anderen als den in Ziffer IX. 1. bis 3. genannten Fällen ist die Haftung von AdJug – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche gegen AdJug verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
5. Nicht ausgeschlossene Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Ziffern IX. 1. und IX. 3. genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzugs höchstens 5% des jeweiligen Wertes des Werbevertrages.

X. Geheimhaltung, Datenschutz
1. Die Parteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom anderen Vertragspartner im Zusammenhang mit dem Abschluss und/ oder der Durchführung dieses Vertrages erhalten, streng vertraulich zu behandeln und Dritten gegenüber nicht offen zu legen, sofern nicht eine gesetzliche Verpflichtung zur Offenlegung besteht. Diese Verpflichtung erstreckt sich auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
2. AdJug wird die personenbezogenen Daten der Nutzer nur zum Zwecke des Vertragsabschlusses und der Vertragsabwicklung im Sinne der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes speichern und verwalten. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass AdJug gemäß § 33 Abs. 1 Datenschutzgesetz die Daten in maschineller Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.

XI. Besondere Bestimmungen für Publisher
1. Pflichten des Publishers
1.1. Der Publisher verpflichtet sich, die über AdJug vom Advertiser zur Veröffentlichung bestimmten und zur Verfügung gestellten Werbemittel für die vereinbarte Dauer auf den vereinbarten Werbeflächen zu platzieren. Die Platzierung der Werbemittel erfolgt nur für den vereinbarten Kampagnenzeitraum und/ oder bis zur Erreichung der vereinbarten Höchstzahl an AdImpressions (Sichtkontakte der Internetnutzer zu Werbemitteln) oder an Klicks (Klicks der Internetnutzer auf die Werbemittel).
1.2. Der Publisher ist für den Inhalt sowie für die Verfügbarkeit seiner auf der Plattform eingestellten Internetseite(n) verantwortlich und hat seine Internetseiten regelmäßig zu überprüfen. Er garantiert eine Verfügbarkeit seiner auf der Plattform teilnehmenden Internetseiten nach Maßgabe der vorliegenden Geschäftsbedingungen.
1.3. Der Publisher hat sicherzustellen, dass der von ihm angebotene Werbeplatz den technischen Anforderungen von AdJug entspricht und AdJug damit in der Lage ist, den angemeldeten Werbeplatz mit Werbung zu belegen und die für die Abwicklung und Abrechnung des Werbeverhältnisses erforderlichen Zugriffszahlen (sog. „Tracking“) zu erheben.
1.4. Der Publisher ist für den Text, die Anpassung und die Richtigkeit des Inhalts der Internetseiten verantwortlich, auf der die Werbeflächen angezeigt werden.
Gleiches gilt für alle von Publisher auf der Plattform bereitgestellten Materialien und Informationen, die sich auf den Verkauf von Werbemitteln auf seinen Werbeflächen beziehen. Hierzu gehören u. a.:

  • Erstellen von Werbeflächenbeschreibungen
  • Einfügen von Werbeflächen-Javascript in die Website(s);
  • Sicherstellen der Richtigkeit und Eignung des veröffentlichten Materials;
  • Sicherstellen, dass der auf den Sites veröffentlichte Inhalt weder die Rechte Dritter (insbesondere Marken- und Urheberrechte) verletzt, noch pornographisch, jugendgefährdend, diffamierend, beleidigend, gewaltverherrlichend, rassistisch, wettbewerbswidrig oder anderweitig rechts- oder sittenwidrig ist;
  • Einhaltung der Bestimmungen des Telemediengesetzes, insbesondere der Impressumspflicht.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für die vom Advertiser zur Verfügung gestellten Werbemittel, für die der Advertiser die alleinige Verantwortung trägt.
Soweit gesetzlich zulässig stellt der Publisher AdJug von allen privatrechtlichen, öffentlich-rechtlichen und strafrechtliche Ansprüchen frei, die Dritte gegen AdJug infolge einer schuldhaften Verletzung dieser vertraglich vereinbarten Verpflichtungen des Publishers geltend machen. Von diesem Freistellungsanspruch sind auch die Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung gegen derartige Ansprüche umfasst. AdJug wird den Publisher unverzüglich informieren, wenn Dritte derartige Ansprüche geltend machen.
2. Vertragswidriges Verhalten
2.1. Dem Publisher ist es untersagt, selbst oder durch Dritte

  • direkt oder indirekt Anfragen auf eine von AdJug übermittelte Werbung, einen Link oder Seitenaufrufe zu erzeugen, insbesondere durch wiederholtes manuelles Anklicken oder durch Gebrauch von automatischen Programmabläufen (z.B. "Robots"), oder
  • die von AdJug übermittelten Informationen zu filtern und/ oder zu verändern oder
  • die von AdJug übermittelten Informationen zu minimieren oder anders die vollständige Wiedergabe der Werbeanzeigen einzuschränken oder zu behindern.

2.2. Dem Publisher ist es untersagt auf der Plattform Werbeplätze zur Vermittlung bzw. Vermarktung anmelden, wenn die Internetseite

  • gewaltverherrlichende, kriegsverherrlichende, pornografische, volksverhetzende oder menschenverachtende Inhalte oder
  • Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
  • oder sonst rechtswidrige Inhalte

unmittelbar enthält oder durch einen Hyperlink auf Seiten solchen Inhalts verweist.
2.3. Dem Publisher ist es untersagt, den von AdJug bereitgestellten HTML-Code auf Domains und Sub-Domains sowie auf Umfeldern zu verwenden, die nicht von AdJug freigegeben wurden. Für die missbräuchliche Verwendung des AdJug HTML-Codes auf nicht freigegebenen Domains und Sub-Domains sowie Umfeldern, hat der Publisher keinerlei Recht auf Vergütung. Schadensersatzansprüche von AdJug gegen den Publisher bleiben davon unberührt.
2.4. Verstößt der Publisher schuldhaft gegen diese Verbote, entfällt der entsprechende Vergütungsanspruch des Publishers ersatzlos. Bei begründetem Verdacht auf schuldhafte Verstöße hat AdJug das Recht, die entsprechende Werbevergütung bis zur Klärung des Sachverhalts zurückzuhalten, es sei denn Publisher leistet Sicherheit in gleicher Höhe.
3. Vergütung des Publishers
3.1. Der Publisher erhält die definierte Werbevergütung, deren Höhe sich nach dem vereinbarten Preis gemäß Angaben auf der Plattform bestimmt, abzüglich der jeweiligen Vergütung von AdJug.
3.2. Die jeweiligen Werbevergütungen des Publishers werden auf der Grundlage der bei AdJug erfassten und gespeicherten Daten berechnet.
3.3. Ein Werbevergütungsguthaben (d.h. tatsächlich bei AdJug für Werbeschaltungen im Angebot des Publishers eingegangene Zahlungen von Advertisern nach Abzug der Umsatzsteuer, von evtl. AE-Provisionen und Paymentkosten sowie der Vergütung von AdJug) wird jeweils zwei Monate nach Zahlungseingang durch den Advertiser und nach Eingang der Publisher-Rechung bei AdJug an die im Nutzerkonto hinterlegte Bankverbindung des Publisher ausgezahlt.

XII. Besondere Bestimmungen für Advertiser
1. Pflichten des Advertisers
1.1. Der Advertiser ist für seine auf der Plattform verwendeten Werbungen vollumfänglich und selbst verantwortlich.
Eine Überprüfungspflicht der Werbungen und Werbemittel und/oder von den Werbemitteln ausgehender Links samt der Linkinhalte durch AdJug besteht nicht. Etwaige Überprüfungen durch AdJug, zu denen Abjug jederzeit berechtigt ist, entbinden den Advertiser nicht von seiner Verantwortung für die Werbungen und Werbemittel und/oder die von den Werbemitteln ausgehenden Links samt der Linkinhalte.
1.2. Durch das Einstellen, Hochladen, Verlinken oder Eingeben der Werbung auf die Plattform garantiert der Advertiser, dass die Werbeinhalte nicht gegen geltendes Recht im Verbreitungsgebiet der Plattform verstoßen. Der Advertiser garantiert ferner, dass er im zur Erfüllung dieses Vertrags erforderlichen Umfang über sämtliche Rechte an der Werbung und den Werbemitteln, insbesondere Leistungsschutz-, Marken-, Urheber- und/oder Persönlichkeitsrechte, frei verfügen kann und entgegenstehende Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden.
1.3. Der Advertiser stellt sicher, dass die Werbungen bzw. Werbemittel keinen pornographischen, jugendgefährdenden, diffamierenden, beleidigenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen Inhalt haben oder in sonstiger Weise wettbewerbswidrig oder rechts- bzw. sittenwidrig sind. Außerdem stellt der Advertiser sicher, dass er berechtigt ist, die in seine Werbemittel integrierten Links auf andere Inhalte zu verwenden. Er trägt auch dafür Sorge, dass die Websites, auf welche die Werbemittel verlinken, den Vorgaben des Telemediengesetzes genügen, insbesondere die Impressumspflicht erfüllen.
Soweit gesetzlich zulässig stellt der Advertiser AdJug von allen privatrechtlichen, öffentlich-rechtlichen und strafrechtliche Ansprüchen frei, die Dritte gegen AdJug infolge einer schuldhaften Verletzung dieser vertraglich vereinbarten Verpflichtungen des Advertisers geltend machen. Von diesem Freistellungsanspruch sind auch die Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung gegen derartige Ansprüche umfasst. AdJug wird den Advertiser unverzüglich informieren, wenn Dritte derartige Ansprüche geltend machen.
1.4. Der Advertiser hat sicherzustellen, dass die von ihm auf der Plattform zur Verfügung gestellten Werbungen und Werbemittel den technischen Anforderungen von AdJug entsprechen und AdJug damit in der Lage ist, die angebotenen Werbungen und Werbemittel im Rahmen von Werbeverträgen zu platzieren.
1.5. Mit Bezug auf alle vom Advertiser über die Plattform eingereichten Werbungen und Werbemittel erteilt der Advertiser AdJug und dem Publisher das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht sublizenzierbare weltweite Recht, diese Werbungen und Werbemittel für die vereinbarte Kampagnendauer auf den vereinbarten Internetseiten und Werbeflächen zu integrieren, dort darzustellen und zu veröffentlichen und Mitgliedern der Öffentlichkeit und geschlossener Nutzergruppen über feste und mobile Kommunikationsnetze an Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zum Zwecke der Nutzung zeitgleich oder sukzessive - auch auf Abruf - zugänglich zu machen und zu übermitteln sowie die Werbemittel zu den vorstehenden Zwecken zu vervielfältigen. Die vorstehende Rechteeinräumung bezieht sich insbesondere auch auf an dem Werbematerial bestehende Urheber- und Leistungsschutzrechte, das Recht am eigenen Bild sowie Namens-, Titel-, Marken- und sonstige Kennzeichenrechte.
2. Unzulässige Werbeinhalte
2.1. Der Advertiser verpflichtet sich auf der Plattform keine Werbung auf die Plattform einzustellen, hochladen, zu verlinken oder eingeben, die

  • nicht eindeutig den werblichen Charakter erkennen lässt (z.B. durch Kennzeichnung als „Anzeige“ oder „Werbung“) oder
  • gewaltverherrlichende, kriegsverherrlichende, pornografische, volksverhetzende, menschenverachtende Inhalte oder
  • Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
  • oder sonst rechtswidrige Inhalte

unmittelbar enthält oder durch einen Hyperlink auf Internetseiten solchen Inhalts verweist.
2.2. Soweit gesetzlich zulässig stellt der Advertiser AdJug von allen privatrechtlichen, öffentlich-rechtlichen und strafrechtliche Ansprüchen frei, die Dritte gegen AdJug infolge einer schuldhaften Verletzung dieser vertraglich vereinbarten Verpflichtungen des Advertisers geltend machen. Von diesem Freistellungsanspruch sind auch die Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung gegen derartige Ansprüche umfasst. AdJug wird den Advertiser unverzüglich informieren, wenn Dritte derartige Ansprüche geltend machen.
3. Vergütungspflicht; Fälligkeit
3.1. Der Advertiser verpflichtet sich, die vereinbarten und fällige Werbevergütung zu bezahlen, die für die vertragsgemäße Schaltung der Werbung bzw. Werbemittel und sonstige in Anspruch genommene Dienste anfallen. AdJug behält sich bei Neukunden ausdrücklich das Recht vor Leistungen nur gegen Vorkasse zu erbringen.
Die Werbevergütung wird, sofern die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren, sofort mit Schaltung in Rechnung gestellt und zur Zahlung fällig. Die vereinbarte Vergütung ist innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Rechnung an AdJug zu zahlen.
3.2. Für Abrechnungen der Vergütung von AdJug auf CPC (Cost Per Click) oder CPM (Cost Per Mille) Basis gilt folgendes:
Allein maßgeblich für die Zählung der an den Advertiser ausgelieferten Menge an AdImpressions und Klicks ist das Reporting von AdJug (erfasst durch den Adserver von AdJug). Sollte der Advertiser abweichende AdImpressions oder Klicks mit dem eigenen Adserver gezählt haben, so werden diese nicht berücksichtigt.
Dies gilt nicht, wenn die Zählungen durch den Advertiser und durch AdJug nachweislich um mehr als 10% voneinander abweichen. In diesem Fall werden sich die Parteien über die für das Vertragsverhältnis maßgebliche Zählmenge einigen.
Kommt eine solche Einigung nicht zustande, obliegt dem Advertiser die Darlegungs- und Beweislast für die behaupteten Abweichungen.

XIII. Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Schriftform; Salvatorische Klausel
1. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
3. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformklausel. Soweit im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen von Schriftform die Rede ist, meint dies Textform im Sinne des § 126b BGB.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
AdJug GmbH, München